Seit der Verschmelzung von Arbeitslosengeld und Sozialleistungen spielt die ARGE eine wichtige Rolle. Der Begriff stammt aus dem Zivilrecht und ist die Abkürzung für die Arbeitsgruppe. Es geht um die Vereinigung von natürlichen oder juristischen Personen in einer koordinierten, informativen Zusammenarbeit. Der Zweck der ARGE ist die Nutzung von Synergien durch die Verbindung von Wissen, geschäftlichen oder politischen Beziehungen, finanziellen Ressourcen und dergleichen.

Definition der ARGE

Die ARGE steht also für eine Arbeitsgruppe. Eine Arbeitsgruppe ist ein Konsortium mehrerer natürlicher oder juristischer Personen, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Der Nutzen einer Arbeitsgruppe ist üblicherweise die koordinierte und gegenseitig informative Zusammenarbeit und Interaktion. Zu diesem Zweck werden die Ressourcen (Mittel, Ausrüstung usw.) und immaterielle Güter (Wissen, Beziehungen usw.) von den Mitgliedern geteilt. Eine Arbeitsgruppe wird etabliert. Die Arbeitsgruppe ist durch den Zusammenschluss von Einzelpersonen, Gruppen, Unternehmen, Verbänden, Gemeinschaften usw. gekennzeichnet.

Ziviler Einsatzbereich

Im Zivilrecht bezieht sich die ARGE regelmäßig auf einen Zusammenschluss spezialisierter Unternehmen im Hinblick auf die gemeinsame Planung und Ausführung eines bestimmten Bauvertrags. Nach heutiger Auffassung handelt es sich jedoch in der Regel um BGB-Gesellschaften. Der Bundesverband der Bauunternehmen hat einen Mustervertrag entwickelt, der sich explizit auf die BGB-Gesellschaft bezieht.

Wichtig: Die ARGE betreibt keine langfristigen Aktivitäten und betreibt daher keine kommerziellen Aktivitäten.

Öffentlich-rechtliches Konsortium (Arbeitsamt)

Gemäß § 44b SGB II können Arbeitsagenturen und Gebietskörperschaften Arbeitsgruppen zur Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende einrichten. Das ist finanziell nicht unumstritten. Viele Gemeinden unterstützen jedoch ARGEN.

Sie sind daher die bekanntesten, wenn auch nicht die beliebtesten, ARGEN: die Arbeitsgruppe bestehend aus der Belegschaft und dem Sozialamt. Die ARGE kümmert sich um Personen, die Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erhalten, und hilft nicht nur Arbeitssuchenden, die Arbeitslosengeld II beantragen, sondern hilft ihnen auch, zur Arbeit zu gehen, und wird oft als Arbeitsagentur bezeichnet.

Prozessleistung

Arbeitsgruppen sind in der Regel nicht rechtsfähig und können nicht strafrechtlich verfolgt werden. Gemäß dieser Vorschrift gebildete ARGEN können gemäß § 44b SGB II abweichend von der Norm unter ihrem Namen fortgeführt werden. Dies gilt jedoch nicht bei einer Klage wegen Amtspflichtverletzung. In diesem Fall ist der BGH der Ansicht, dass die Beschwerde gegen die Stelle einzureichen ist, der der beschuldigte Beamte angehört